Hoffnungsstreifen

Trump vereinbart mit Putin einen Waffenstillstand. Der sieht in ihrer beider gestörter Wahrnehmung aber nur bombenfreie Energieanlagen und Infrastruktur vor. Wohngebiete werden weiterhin bombardiert. Das Schonen von Menschenleben bringt keine steigenden Börsenkurven.

Europa lockert seine Finanzfesseln, damit wieder investiert werden kann. Können wir uns jetzt auf den Schienen- und Bahnausbau freuen? Oder auf die Sanierung von Altbauten, auf die Erzeugung einer Aufbruchsstimmung in der Autoindustrie betreffend E-Fahrzeuge? Oder auf die Erzeugung von Lichtbogenöfen für die Stahlindustrie? Oder auf eine Ankurbelung der Forschung bezüglich KI, Batterieentwicklung, Möglichkeiten zur Kohlenstoffspeicherung und vieles mehr? Oder auch eine Bildungsoffensive vom Kindergarten bis zur Hochschule? Nichts von alledem.
Stattdessen wird in die Herstellung von Panzern, Haubitzen und Raketen investiert.

Man sieht hier genau die Prioritäten. Erst dann, wenn unsere Sicherheit, ja unser Leben in Gefahr sind, wenn wir unseren Untergang vor Augen haben, wenn plötzlich Ost und West zu Feinden werden – erst dann erscheint es uns gerechtfertigt, die berühmte Schuldenbremse zu lösen. Nicht, dass ich dagegen wäre. Ich habe die Bedrohung schon verstanden.

Nur, dass die Klimakrise eine ebenso ernste, ja sogar tödlichere Bedrohung ist. Nur eben eine allmählichere, fernere, für die meisten Menschen noch nicht erkennbare. Wenigstens haben die Grünen 100 Milliarden Euro für den Klimaschutz in die deutschen Aufrüstungsanstrengungen hineinreklamiert, sonst gäbe es nicht einmal das.

Soweit die Realität. Aber nicht unbedingt die Zukunft. Die kann immer auch anders aussehen, als es aus gegenwärtiger Sicht den Anschein hat. Es ist nicht immer alles so, wie es scheint.

Trump könnte für Europa der Turbo sein, der aus der zerstrittenen EU eine homogene Macht werden lässt. Eine Macht, die selbstbewusst Demokratie, Menschenrechte und Natur verteidigt und ihre Strahlkraft in die ganze Welt sendet.

Warum nicht daran glauben und darauf hoffen? Warum nicht aus dem Meer der realen Möglichkeiten sich die beste aussuchen?

Es gibt Anzeichen der Hoffnung in der ganzen Welt.

In Serbien nehmen die Studierenden den Widerstand gegen den Autokraten Vucic in ihre Hände und sind dabei, einen neuen Aufbruch in diesem Land zu initiieren.

In Australien entsteht das weltgrößte Kraftwerk für erneuerbare Energie, das 200 Twh sauberen Strom erzeugen soll. Einmal andere Nachrichten aus Australien als immer nur Hitze- und Flutkatastrophen oder fossile Politik.

Die Hauptstadt des US-Bundesstaates Minnesota, St. Paul, wird ausschließlich von Frauen regiert. Alle sieben Mitglieder des ersten rein weiblichen Stadtratsgremiums in den USA sind unter 40 Jahre alt, und sechs von ihnen sind farbig. Trump hin oder her.

In Ungarn liegt ein Jahr vor der Parlamentswahl 2026 die Tisza-Partei von Péter Magyar in den Prognosen der unabhängigen Meinungsforschungsinstitute vorn – und scheint mit ihrer Dauerkritik am korrupten Fidesz-Staat ihren Vorsprung von Monat zu Monat auszubauen.

Bei der Biodiversitätskonferenz in Rom (COP16) einigten sich die Länder darauf, bis 2030 jährlich 200 Milliarden Dollar für den Naturschutz beizusteuern. Der erfolgreiche Abschluss der COP16 ist das erste Treffen der Vereinten Nationen seit vielen Monaten, das mit einer positiven Note endete.

Sechs der zehn am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften kamen in diesem Jahr vom afrikanischen Kontinent. Was all diese Länder auszeichnet, ist innovative Wirtschaftspolitik in den Feldern Landwirtschaft, Infrastruktur und nachhaltige Energie – vor allem aber ist es die politische Stabilität. Der Senegal nimmt in dieser Hinsicht seit Jahren eine Spitzenposition ein. Nun ist in diesem Jahr erneut ein Machtwechsel friedlich vollzogen worden. Der linksgerichtete Oppositionskandidat Bassirou Diomaye Faye wurde im März zum Staatspräsidenten gewählt und auch mit ihm an der Spitze ist das westafrikanische Land nach Einschätzung europäischer Wirtschaftstreibender ein verlässlicher Partner geblieben.

Man kann all diese Nachrichten nach alter, mieselsüchtiger Gewohnheit als unwichtig, als nicht nachhaltig oder als Bestrebungen, die sich nicht durchsetzen werden, abtun. Man kann es aber auch als Hoffnungsstreifen am Horizont sehen, wenn sich die Erde abseits jener, die sie immer noch für eine Scheibe halten, im Guten weiterdreht. Ohne Rücksicht auf das letzte Aufbäumen von Kriegsverbrechern, Tyrannen und anderen Gangstern. Das wäre die Einstellung, die wir heute dringender brauchen als je zuvor.

Wenn wir in die Welt hineinhören, gelingt es uns vielleicht, der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy rechtzugeben, die schreibt:

Another world is not only possible,

she is on her way.

On quiet days,

I can hear her breathing.

Tschüss Umweltgemeinderat - Hallo Umwelt!

Manchen wird es aufgefallen sein. Mein politischer FB-acount hat den Namen geändert. "Gemeinderat" kommt darin nicht mehr vor. Die letzte Gemeinderatswahl hat uns die Hälfte unserer 6 Mandate gekostet. Das ist traurig und enttäuschend. Nicht deshalb, weil wir verloren haben. Das ist halt so in einer Demokratie. Sondern deshalb, weil die Handlungsweise einer einzigen Person diesen Ausgang maßgeblich mit verursacht hat. 

Da aber nicht immer alles so ist, wie es scheint, sind wir auf Sicht gesehen, trotzdem gut ausgestiegen. Das haben wir sofort an dem neuen Elan gemerkt, der - nach der Befreiung von Egomanie und Egoismus - in unserer Gemeinschaft entstanden ist. Dazu haben auch die vielen Neuzugänge zu unserer Bewegung beigetragen. 

Für mich bedeutet das einen neuen Anfang. Wie jedes Ende eben. Ich werde mich auch künftig für Umweltagenden einsetzen. Aber auch - wie wir alle in unserer Fraktion - für Anständigkeit, Authentizität und Verantwortungsbewusstsein. 

Der Rechtsextrimismusbericht des DÖW

Der vom Innenministerium angeordnete Rechtsextremismusbericht ist bereit zum Download.

Angesichts der innenpolitischen Situation und der scharfen Kritik der FPÖ an dem Bericht machte ich mir die Arbeit und las dieses ca. 190 Seiten starke Werk so genau es ging. Das, was da steht, macht mich fassungslos. Nicht darüber, dass die FPÖ rechtsextreme, antisemitische, hasserfüllte, Verschwörungsmythen verbreitende Organisationen, Bewegungen und Publikationen unterstützt und einen Teil ihrer Weltsicht teilt. Das wissen alle, die mit offenen Augen durchs Leben gehen. Sondern darüber, dass eine sogenannte staatstragende ÖVP mit dieser Partei überhaupt spricht. Die ein Dasein unter Kickls Fuchtel einer weiteren Kanzlerschaft für Österreich vorzieht.

Allein dieser Bericht müsste Anlass genug sein, sofort jegliche Gespräche mit der FPÖ zu beenden. Ich wiederhole, was eingangs schon steht: Dieser Bericht wurde 2023 vom ÖVP-geführten Innenministerium in Auftrag gegeben und wird nun von derselben ÖVP glatt ignoriert. Ich halte das für einen abgrundtiefen Skandal. Alle, die noch wissen, was Selbstachtung, Menschenliebe, Wahrheitsliebe und Würde ist, müssten sich mit Grausen abwenden.

Holocaustleugnung, Rassismus, Russlandnähe, EU-Feindschaft, Coronaleugnung, Verschwörungsgeschwurbel über finstere globale Mächte, die im Hintergrund wirken und die die Pandemie geplant haben. All das ist in der Nähe von FPÖ-Politikern immer wieder zu finden.

Auszug aus dem Bericht, Seite 126:
Herbert Kickl wählte den Sender AUF1 sowohl 2021 für sein erstes Exklusiv-Interview aus der Corona-Quarantäne, als auch 2023 als Plattform für ein exklusives Doppelinterview zusammen mit AfD-Chefin Alice Weidel. Im Juni 2023 gratulierte er AUF1 „besonders herzlich“ zum 2-Jahres-Jubiläum. In einer Videobotschaft attestierte er dem Medium „Mut zur Suche nach Wahrheit“ und einen „ganz wesentlich[en]“ Beitrag zur „Medienvielfalt“ in Österreich. AUF1 bilde ein „kritisches Korrektiv zu den Mächtigen“. 

Kickl weiter: Und weil die Macht international immer stärker gebündelt ist in den Händen globalistisch agierender Eliten, beschäftigt sich AUF1 in seiner kritischen Berichterstattung besonders intensiv mit diesen globalistischen Machtzirkeln. Das ist nicht nur mutig, sondern auch wahrhaft patriotisch […] Ich wünsche AUF1 für die Zukunft alles, alles Gute […]. Möge das engagierte Team weiter wachsen und die Medienrevolution weiter vorantreiben.

"Die sogenannte Pandemie wurde akribisch vorbereitet."

Im März 2022 hatte Kickl sich für ein knapp einstündiges Gespräch über „Great Reset“ und „Globalismus“ zur Verfügung gestellt. Verschwörungsnarrative werden Freiheitlichen bei AUF1 jedoch nicht nur vorgelegt, sondern von ihnen auch aktiv verbreitet – etwa vom nunmehrigen Europa-Abgeordneten Gerald Hauser, für den feststeht: „Die sogenannte Pandemie wurde akribisch vorbereitet“. Im Oktober 2023 war Stefan Magnet von AUF1 im freiheitlichen Parlamentsklub eingeladen, um mit FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker über „Freie Medien“ zu diskutieren.

AUF1 steht für „Alternatives Unabhängiges Fernsehen“ und wurde im Mai 2021 von Stefan Magnet in Linz gegründet. Stefan Magnet schrieb auch ein Buch mit dem Titel

 

„Transhumanismus – Krieg gegen die Menschheit“ 

Auszug aus dem Buch: "...jetzt habe ich die schreckliche Gewissheit: Unsere Abschaffung ist geplant und wir sind Zeugen dieser Umsetzung. [...] Der Transhumanismus ist der konkrete Versuch, den Großteil der Menschheit abzuschaffen, den Rest zu unterjochen und 0,001 Prozent der Weltbevölkerung für immer an die Spitze der Pyramide zu stellen."

Wer an solche Distopien tatsächlich glaubt, wird mit allen Mitteln dagegen kämpfen wollen. Und folgerichtig wird auch auf den Widerstand in den USA gehofft, weil die "Menschen dort bewaffnet sind".

Das also ist eines der vielen Medien, die für die FPÖ relevant sind. Mögen sich alle ihr eigenes Urteil bilden. Ich bin überzeugt, die überwältigende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher wird die richtigen Schlüsse daraus ziehen.
Dass sie auch von der ÖVP gezogen werden, kann man nur hoffen.

Die leise, wertvolle Arbeit der Grünen

Wertschätzender Umgang mit Geflüchteten.

Wertschätzende Arbeits- und Austauschkommunikation mit Organisationen im Asyl- und Integrationsbereich.
Die Einrichtung einer Kindeswohlkommission.
Schulungen von Beamt:innen und Richter:innen zum Kindeswohl.
Verhinderung einer Verschärfung des Asylrechts.
Zugang zu Familienbeihilfe und Kindergeld für vertriebene Ukrainer:innen.
Wiedereinführung des Integrationsjahres.
Erhöhung des Budgets für fachspezifische Deutschkurse sowie für die Unterstützung bei der Anerkennung von Ausbildungen und Angebote zur höheren Qualifizierung.

Wovon ist hier die Rede? Es ist eine Auswahl der Ergebnisse Grüner Arbeit in der Regierung der letzten fünf Jahre. Nicht nur für das Klima wurde viel getan. 

Wirken im Stillen ohne viel Reden statt ewigem Koalitionsstreit war offensichtlich der erfolgreiche Weg. Das, was sie mit einem größeren, in vielerlei Hinsicht unwilligen, bremsenden, rückwärtsgewandten Partner tun konnten, haben sie getan. Dass sie das nur ohne viel Aufhebens tun konnten und dann von den Wähler:innen mangels Wissen abgestraft wurden, ist schade. Jetzt sind fünf Jahre gute Arbeit mit ziemlicher Sicherheit umsonst gewesen. 

NGOs wie die asylkoordination österreich haben die Leistungen und die Wertschätzung, die ihnen vor allem vom grüngeführten Justizministerium entgegengebracht wurden, sehr wohl zu schätzen gewusst. Nachzulesen in einem beachtenswerten Artikel in der Zeitschrift "asyl aktuell" der erwähnten NGO. Geschrieben hat ihn deren Sprecher Lukas Gahleitner-Gertz. Er ist Jurist und Sprecher der asylkoordination österreich. Nach jahrelanger Tätigkeit in der Rechtsberatung und -vertretung im Asylbereich war er in einer Rechtsanwaltskanzlei und bei Amnesty International Österreich tätig. 

Nach einer ausführlich und sachlich analysierten Arbeit der Grünen in der Regierung schrieb er:

"Es war nicht die Umsetzung von Leuchtturmprojekten, sondern das hartnäckige Verfolgen und Implementieren kleiner praktischer Schritte, durch die sich die Grünen Glaubwürdigkeit erarbeitet haben. Und diese ist längerfristig von größerer Bedeutung als Dank."

Anlässlich der Unterzeichnung des EU-Renaturierungsvertrages meinte Herr Nehammer, die Grünen hätten nun ihr wahres Gesicht gezeigt. Was für ein wohltuender Anblick dieses Gesicht doch ist. Ich hoffe, die Grünen zeigen es jetzt öfter, und werben mit ihrer Arbeit. Und ich hoffe, während der nächsten Jahre (hoffentlich sind es keine fünf) sehen viele, dass ihre Arbeit doch nicht so schlecht war. 

Vor allem den verärgerten Grünsympathisant:innen und internen Kritiker:innen sollte das zu denken geben. Sie sollten sich künftig schlau machen, bevor sie den Grünen Versagen vorwerfen. Davon kann nämlich keine Rede sein.

Soziales Engagement im Fokus

Der Punkt der letzten Gemeinderatssitzung im Dezember erinnerte mich an eine weihnachtliche Herbergssuche. Natürlich seien Organisationen wie Hospiz, das Pädagogisch psychiatrische Zentrum, das Frauenhaus und viele andere gemeinnützige Vereine, ganz wichtig und sie müssen auch unbedingt unterstützt werden. Nur - "mit welchem Geld?" Das war die Antwort der Gemeinderegierung auf unseren Antrag, man möge doch diesen Vereinen ihre Subventionsanträge genehmigen.

Bereits im Sommer lehnte der Gemeinderat mehrheitlich Subventionsanträge mit dem Hinweis ab, man werde sich das am Jahresende nochmal ansehen und dann - sollte im Subventionstopf noch Geld übrig sein, die Zahlungen durchführen. Das wahre Sprichwort "Wer schnell hilft, hilft doppelt", war nur den Grünen bekannt. Denn sie sprangen ein und überwiesen zumindest an das Hospiz den angesuchten Betrag. Freilich ohne die Gemeinde damit aus ihrer Verantwortung zu entlassen. Wir berichteten darüber im August und im November in unseren Infobriefen.

Nun - siehe oben. Leider, leider, kein Geld mehr da. Der Subventionstopf, ursprünglich mit 40.000 Euro gefüllt, war leer. Wir gaben aber nicht auf und appellierten an die Menschlichkeit, die dann doch noch die Oberhand behielt. Letztlich gab es eine Mehrheit im Gemeinderat für diese Organisationen:

• Mein Sternenkind: Begleitung für Familien, die Kinder verloren haben.
• Frauenhaus Mödling: Schutz und Unterkunft für Frauen in Not.
• Naturwacht Föhrenberge: Pflege unseres beliebten Erholungsgebiets.
• Verein Hospiz Mödling: Würdiger letzter Weg für Menschen aus dem Bezirk.
• Pädagogisch psychiatrisches Zentrum: Unterstützung für Menschen in schwierigen Lebenslagen.
• Tierschutzverein Mödling: Für Haustiere, die Unterstützung brauchen.
• KOPV: Beratung und Unterstützung für Menschen mit Behinderungen.

Das Geld dazu fand man dann doch noch. Aus den 1,2 Millionen starken Rücklagen wurden knappe 3000 Euro genehmigt.

Stay woke

Im Jahr 1931 wurden neun afroamerikanische Jugendlich in der Stadt Scottsboro, Alabama, wegen Vergewaltigung zweier weißer Mädchen angeklagt und zum Tod verurteilt. Wegen krasser Verfahrensmängel, rassistischem Charakter der Verhandlungen und daraus resultierenden Protesten wandelte man zunächst die Todesurteile in lebenslangem Kerker um. Nach vielen Jahren wurden die jungen Männer, die unschuldig waren, begnadigt. Sie erholten sich nie mehr von diesen Schreckensjahren. 

Der Folksänger Lead Belly besang mit seinem Song "Scottsboro Boys" diese traurige und schändliche Geschichte aus dem amerikanischen Rassismus und schloss mit den Worten: 

"Stay woke, keep your eyes open". 

Womit er aus der damaligen Situation heraus vor allem die Wachsamkeit gegen die amerikanische Strafverfolgung aber auch gegen Manipulation und Täuschung meinte.

Damals machte sich "woke" auf, um die Reise in die Welt anzutreten. 2014 wurde "stay woke" nach der Tötung von Michael Brown durch die Polizei im Black Lives Matter-Aktivismus allgemein gebräuchlich.

Heute versuchen Rechtsextremisten und leider auch Konservative, diesen Ausdruck zu desavouieren und damit Menschen, die für Gerechtigkeit, Demokratie und Gleichberechtigung eintreten, abzuwerten. Wenn man nun weiß, dass "woke" für das Leid steht, das farbigen Menschen widerfahren ist und noch immer widerfährt, kann man ermessen, was für ein mieses Unterfangen das ist, was zunehmend auch die sog. Mitte teilt.

Wachsamkeit ist heute wichtiger denn je. Gegen Rassismus, gegen faschistoide Umtriebe, gegen demokratiegefährdende Manipulation und Hetze, aber auch gegen Frauenfeindlichkeit und generell gegen Diskriminierung.

Daher in diesem Sinne jetzt erst recht die Aufforderung für 2025:

Stay woke, keep your eyes open! 

Endlich frei vom Erdgas - Fortsetzung

Der letzte Blogbeitrag zum Thema Heizungswechsel betraf die Vorteile der Erdgasfreiheit. Mein Beitrag in den letzten Gemeindenachrichten 2024 betraf das gleiche Thema, nur ging es da um die Förderung und wie man sich als Förderwerber:in registriert.

Diesmal geht´s um die Fortsetzung
Ich darf aus meiner Erfahrung berichten, dass etwa zwei Wochen nach Einreichung eine erste Stellungnahme erfolgt. In meinem Fall war sie positiv, was zu erwarten ist, wenn die geforderten Unterlagen hochgeladen wurden. Achtung: Eine Energieberatung sollte stattgefunden haben. Es wurde eine Förderung von etwa 56 Prozent der Anschaffungskosten angekündigt. Die Auszahlung lässt aber noch auf sich warten und wird voraussichtlich noch vier bis sechs Wochen dauern, da der nächste Genehmigungslauf des Klimaministeriums abgewartet werden muss. Das heißt, der private Finanzhaushalt müsste für einen gewissen Zeitraum diesen Wert vorstrecken können. Das sollte man berücksichtigen.
Auch E-Herd und Induktionskochfeld werden gefördert
Wer bisher einen Gasherd benützte, wird natürlich mit der Notwendigkeit konfrontiert, diesen mit einem E-Herd oder mit einer Induktionsplattform ersetzen zu müssen. Auch das wird gefördert. Allerdings muss nachgewiesen werden, dass der E-Herd nicht schon vorher bestand. Zu diesem Zweck benötigt die KPC die Bestätigung der Versiegelung des Gas-Anschlusses durch den Netzbetreiber und die Rechnung des gekauften E-Herdes.

Übrigens: Auch die Gemeinde fördert den Einsatz von Wärmepumpen.!